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    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Torverriegelungsvorrichtung (136) zum Verriegeln eines Torblattes (132) mit mehreren Riegelgliedern (138), die gemeinsam an ein um ein auf einer Welle sitzendes, um die Wellenachse drehbares Treibelement (150) so angeschlossen sind, dass sie an radial von der Wellenachse beabstandete Anschlusseinrichtungen (158, 159, 160) mit dem Treibelement (150) verbunden sind. Um ein damit versehenes Tor einfach an einen Toranntrieb anschließen zu können und dennoch einbruchsicheres Tor zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das Treibelement (150) ein Wellenanschlussglied (152), das drehfest auf der drehbaren Welle sitzt, ein relativ zu dem Wellenanschlussglied (152) drehbares Treibglied (156), das mit den Anschlusseinrichtungen (158-160) versehen ist, und eine im Einbauzustand des Treibelements (150) betätigbare Arretiereinrichtung (170) aufweist, die die Relativdrehbarkeit von Wellenanschlussglied (152) und Treibglied (156) lösbar sperrt.
    公开号:DE102004007939A1
    申请号:DE200410007939
    申请日:2004-02-18
    公开日:2005-09-08
    发明作者:Thomas J. Dipl.-Ing. Hörmann
    申请人:Hoermann KG；Hoermann KG Amshausen；
    IPC主号:E05B63-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Torverriegelung nach dem Oberbegriff desbeigefügtenAnspruches 1, wie sie aus der DE 199 19 554 A1 bekannt ist. Außerdem betrifftdie Erfindung ein damit und mit einem Torantrieb versehenes Tor.
    [0002] Einaus der DE 199 19554 A1 bekanntes Tor hat eine Torverriegelungsvorrichtung,die es besonders sicher gegen Einbruchsversuche macht.
    [0003] InjüngsterZeit sind auch Garagen immer mehr das Opfer von Einbrüchen, dazunehmend hochwertige Fahrzeuge in Privatgaragen anzutreffen sind.Die DE 199 19 554A1 schlägtdaher bei einem Einblatt-Überkopf-Toreine Verriegelungsvorrichtung mit mehreren Riegelelementen, insbesonderedrei Riegelelementen vor. Diese sind in Form von Verschlussstangenausgebildet, deren Enden spitz zulaufen und als Riegel wirken. Einbesonders großer Hubder Verschlussstangen wird dadurch erreicht, dass diese an ein ineinem um eine Achse drehbaren Treibelement, insbesondere Scheibenelementmit radialem Abstand von der Achse, angeschlossen sind. Durch Drehendes Treibelements lassen sich die am Umfang des Treibelements angelenktenVerschlussstangen in tangentiale Richtung mit großem Hubbewegen. Die Verschlussstangen könnenauch mit verschiedenem Radius verteilt am Umfang des Treibelementesangeschlossen sein, so dass im Prinzip beliebig viele Verschlussstangenangeschlossen werden können.Bevorzugt werden wenigstens drei Verschlussstangen angeschlossen,von denen zwei in den unteren Ecken und eine oben in der Mitte verriegeln.Alle Verschlussstangen sind durch Drehen der einem Handgriff zugeordnetenTreibscheibe bewegbar. Es ist in der DE 199 19 554 A1 auch ein automatischer Betriebdes Tores beschrieben. Hierzu wird ein kleines Zwischenstück zwischeneiner Handgriffwelle und der Treibscheibe vorgesehen. Das Zwischenstück hat einenzentralen zylindrischen Bereich und radial davon beabstandet einenkleinen Stift. Je nach dem, mit welcher Orientierung das Zwischenstück auf dieHandgriffwelle aufgesetzt wird, dreht die Treibscheibe entwederfrei; oder der Stift des verdrehfest auf der Handgriffwelle sitzendenZwischenstücksgreift in eine Öffnungan der Treibscheibe ein, so dass dieses drehfest mit dem Handgriffist.
    [0004] Aufgabeder Erfindung ist es, eine Torverriegelungsvorrichtung nach demOberbegriff des beigefügtenAnspruches 1 derart auszubilden, dass ein damit versehenes Tor einfachan einen Torantrieb anschließbarist und dennoch ein möglichstin jeder Situation funktionssicheres und einbruchssicheres automatischesTor geschaffen wird.
    [0005] DieseAufgabe wird durch ein Tor mit den Merkmalen des beigefügten Anspruches1 gelöst.
    [0006] VorteilhafteAusgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Vorteilhafte Verwendungender Erfindung sind Gegenstand der Nebenansprüche.
    [0007] Dieerfindungsgemäße Torverriegelungsvorrichtungund das Torblatt sowie die Zarge ist in bevorzugter Ausführung vomGrundaufbau wie in der DE 19919 554 A1 beschrieben ausgebildet, auf die für weitereEinzelheiten ausdrücklichBezug genommen wird. Dementsprechend sind mehrere Riegel und ein drehbaresTreibelement zum Betätigenderselben vorgesehen. Selbstverständlich muss dieses Treibelementnicht unbedingt ein kreisrundes Scheibenelement sein, es geht nurdarum, ein Drehelement zu schaffen, das um eine Drehachse drehbarist und in radialer Richtung beabstandet zur Drehachse mehrere Anlenkpunktefür dieVerschlussstangen aufweist.
    [0008] DieTorverriegelungsvorrichtung ist dadurch einfacher an einen automatischenBetrieb oder Handbetrieb anpassbar, dass das Treibelement ein Griffwellenanschlussglied,das drehfest auf einer Griffwelle sitzt und ein relativ hierzu drehbaresTreibglied, das relativ zu dem Griffwellenanschlussglied drehbarist, und eine im Einbauzustand des Treibelements betätigbareArretiereinrichtung aufweist, die die Relativdrehbarkeit von Griffwellenanschlussglied undTreibglied lösbarsperrt.
    [0009] Inbevorzugter Verwendung der erfindungsgemäßen Torverriegelungsvorrichtungist eine Notentriegelungseinrichtung an einem Torantrieb, welchezur Entkopplung von Torblatt und Motorantriebsaggregat in Störfällen, wiebeispielsweise Stromausfällen,dient, an die Verriegelungsvorrichtung angeschlossen. Damit kannman die Notöffnungdes Tores mit weniger Handgriffen erledigen, indem man den ohnehinnotwendigen Schritt des Entrie gelns der Verriegelungsvorrichtungmit der Betätigungder Entkopplung von Torantrieb und Torblatt koppelt.
    [0010] DieErfindung schafft demnach eine Torverriegelungsvorrichtung zum Verriegelneines Torblattes mit mehreren Riegelgliedern, die gemeinsam an einum ein auf einer Welle sitzendes, um die Wellenachse drehbares Treibelementso angeschlossen sind, dass sie an radial von der Wellenachse beabstandeteAnschlusseinrichtungen mit dem Treibelement verbunden sind. Dadurchlassen sich relativ großeund auch unterschiedlich großeHübe für die Riegelgliederbei einfacher gemeinsamer Betätigungsmöglichkeiterzeugen. Wenn das Treibelement ein Wellenanschlussglied, das drehfestauf der drehbaren Welle sitzt, ein relativ zu dem Wellenanschlussglieddrehbares Treibglied, das relativ zu dem Wellenanschlussglied drehbarist und mit den Anschlusseinrichtungen versehen ist, und eine imEinbauzustand des Treibelements betätigbare Arretiereinrichtungaufweist, die die Relativdrehbarkeit von Wellenanschlussglied undTreibglied lösbarsperrt, so ist die Verriegelungsvorrichtung mit einem Handgriffauch im Schließzustanddes Tores von Manualbetrieb auf Automatikbetrieb und umgekehrt einstellbar.Dadurch kann das Torblatt auch bei Ausfall eines Torantriebes auchvon Laien einfach manuell verriegelt werden. Die Garage bleibt auchbei Stromausfall oder dergleichen sicher.
    [0011] Wenndas Wellenanschlussglied ein radial inneres scheibenförmiges Teildes Treibelements und das Treibglied ein radial äußeres scheibenförmiges Teildes Treibelements ist und das radial äußere Teil mit einer kreisförmigen Innenöffnung konzentrisch drehbarauf einem kreisförmigenAußenumfangdes radial inneren Teil sitzt, kann man diese Funktion ohne Vergrößerung desaxialen Bauraumes realisieren, dies ist insbesondere für das Erreicheneiner großenDurchfahrtshöhevorteilhaft, da die Griffwelle und der daran angebrachte Innengriffbei Überkopf-Torenin der Regel die Durchfahrtshöhebegrenzt. Zum gleichen Zweck ist bevorzugt, dass die Arretiereinrichtungein in einer radialen Richtung bewegbares Sperrglied aufweist. Hierzuhat das Sperrglied vorzugsweise einen in radialer Richtung längsverschieblichangeordneten Arretierstift, der vorzugsweise radial außen miteinem Greifteil versehen ist. Ein noch sicherer Betrieb wird erreicht,wenn die Arretiereinrichtung eine Rasteinrichtung zum lösbaren Festhalteneines Sperrgliedes in einer Sperrstellung und/oder in einer Freigabestellungaufweist. Man ist so vor unerwünschtemEingreifen der Riegel im Automatikbetrieb sicher.
    [0012] Wennzudem das Wellenanschlussglied oder ein sonstiges an der Welle drehfestmit dem Wellenanschlussglied verbundenes Bauteil, insbesondere einauf der als Griffwelle eingesetzten Welle sitzender Innenhandgriff,mit einer Notentriegelungseinrichtung zum Entriegeln eines das Torblattantreibenden Torantriebes in Störfällen verbundenoder verbindbar ist, lässtsich in einfacher Weise eine Notentriegelung auch von außen betätigen. Dadurchkann man auf zusätzlicheMaßnahmenzum Zugriff auf eine Torblatt-Notentriegelungin den Fällen,in denen das Tor der einzige Zugang zum abgeschlossenen Raum bildet,verzichten. Die Notentriegelung kann man nach Entriegeln eines Schlossesoder dergleichen von außenund Betätigendes Außengriffesentriegeln, wenn die Welle durch ein von außen mit einer Personenidentifikationseinrichtung,insbesondere einen Schlüssel,entriegelbares Schloss gegen Verdrehung sperrbar ist.
    [0013] Für den Automatikbetriebist weiter vorteilhaft, dass das Treibglied einen Getriebeanschluss zumAnschließendes Treibglieds an ein einem Torantrieb zugeordnetem Verriegelungsgetriebehat, das beim automatischen Schließen des Torblattes bei odernach Einfahren des Torblattes in die Verriegelungsstellung eineBewegungskraft in eine erste Richtung und beim automatischen Öffnen beioder vor Ausfahren des Torblattes aus der Schließstellung eine Bewegungskraftin eine zweite Richtung liefert. Wenn das Treibglied dabei in eineEntriegelungsstellung vorgespannt ist, kann man mit dem Verriegelungsgetriebedas Treibglied in die Sperrrichtung ziehen und so zusätzlich sichern.Die Entriegelung erfolgt einfach über Vorspannen. Dies ist auchfür die obenangesprochene Notentriegelung vorteilhaft.
    [0014] Wenndie Relativdrehbarkeit von Wellenanschlussglied und Treibglied durcheinen Anschlageinrichtung begrenzt ist, kann man auch Maßnahmen, dieein Weiterdrehen der Welle entsperrbar verhindern vorsehen. BeiLösen derselbenkann man auch das im Automatikbetrieb eingestellte Tor durch Weiterdrehender Welle überden Angriff der Anschläge entriegeln.
    [0015] Bevorzugtwird die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtungverwendet an einem Tor mit einem Torantrieb zum Antreiben des Torblattesund einer Kopplungseinrichtung, mittels welcher das Torblatt anden Torantrieb angeschlossen ist und die zwei durch Antrieb desTorantriebes im Nahbereich der Schließstellung relativ zueinanderbewegbare Teilelemente hat, deren Relativbewegung durch ein Getriebeauf das Triebglied übertragenwird.
    [0016] EinAusführungsbeispielder Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Darinzeigt:
    [0017] 1 eineperspektivische Ansicht einer Kopplungseinrichtung zum Ankoppelneines Torblattes an einen Mitnehmer eines Torantriebes;
    [0018] 2 eineweitere perspektivische Ansicht der Kopplungseinrichtung, wobeiein äußeres Gehäuse derselbenzu Darstellungszwecken teilweise weggeschnitten ist und die Kopplungseinrichtungteilweise von unten dargestellt ist;
    [0019] 3 eineweitere perspektivische Ansicht der Kopplungseinrichtung vergleichbarder von 2 jedoch teilweise von obendargestellt;
    [0020] 4 eineweitere perspektivische Darstellung der Kopplungseinrichtung vergleichbarderjenigen von 1 mit äußerem Gehäuse, wobei die Kopplungseinrichtungteilweise von unten dargestellt ist;
    [0021] 5 eineperspektivische Darstellung einer Freigabeeinrichtung zum Lösen eineran der Kopplungseinrichtung vorhandenen Rasteinrichtung;
    [0022] 6 – 18 perspektivischeDarstellungen der verschiedenen Einzelteile der Kopplungseinrichtung;
    [0023] 19, 20 zuErläuterungszweckenFotos der an einem Torantrieb und an ein Torblatt eines Garagentoresangeschlossenen Kopplungseinrichtung im Verlauf einer Schließbewegung,wobei das Torblatt mit einer bisher bekannten Torverriegelungsvorrichtungversehen ist;
    [0024] 21 zuErläuterungszweckenein Foto, das die bisher bekannte Torverriegelungsvorrichtung desTorblattes, an das die Kopplungseinrichtung angekoppelt ist, imVerlauf der Schließbewegungzeigt;
    [0025] 22 einFoto, vergleichbar 19, der Kopplungseinrichtungim Einsatz im Verlauf einer Öffnungsbewegung;
    [0026] 23 einFoto vergleichbar von 21 der Verriegelungseinrichtungim Verlauf der Öffnungsbewegung;
    [0027] 24 einFoto der angeschlossenen Kopplungseinrichtung bei in eine Öffnungsstellunggefahrenem Torblatt;
    [0028] 25 eineperspektivische Ansicht von vorne auf ein bei einer Ausführungsformeiner erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtungeingesetztes Treibelement;
    [0029] 26 eineperspektivische Rückansicht desTreibelements von 25; und
    [0030] 27 – 31 Einzelteiledes in den 25 und 26 dargestelltenTreibelements.
    [0031] Imfolgenden wird zunächstanhand der 1 – 18 eineKopplungseinrichtung 10 zum Ankoppeln eines Torblattes 132 mitVerriegelungsvorrichtung 136 an einen Torantrieb 126 näher erläutert. DasTor und seine Verriegelungsvorrichtung ist bis auf weiter untenanhand der Darstellungen der 25 bis 31 näher erläutertenUnterschiede der Torverriegelungsvorrichtung vom Grundaufbau herwie das aus der DE199 19 554 A1 bekannte Tor aufgebaut. Für weitere Einzelheiten wirddaher ausdrücklichauf die DE 199 19554 A1 verwiesen.
    [0032] Dieinsgesamt mit 10 bezeichnete Kopplungseinrichtung wirdals Schubstange zwischen das Torblatt 132 und einen Mitnehmer 130 einesGaragentorantriebes 126 eingesetzt, wie dies weiter unten anhandder Darstellung von 19 noch näher erläutert wird. Die Kopplungseinrichtung 10 hatein an den Mitnehmer 130 anzuschließendes Antriebsanschlusselement 12 undein das Torblatt 132 anzuschließendes Torblatt-Anschlusselement 14 sowie einTeleskopteil 16 dazwischen. Durch das Teleskopteil 16 sinddie beiden Anschlusselemente 12, 14 relativ zueinanderbeweglich. Das Teleskopteil 16 hat ein Gehäuse 18 undeinen darin verschiebbar geführtenSchieber 20. Der Schieber 20 ist als erstes Teleskop-Teilelementan das Antriebs-Anschlusselement 12 angeschlossen. DasGehäuse 18 istals zweites Teleskopteilelement an das Torblatt-Anschlusselement 14 an geschlossen.Eine Rasteinrichtung 22 setzt bei Auseinanderziehen derbeiden Teleskop-Teilelemente 18, 20 derenRelativbeweglichkeit fest. Bei Angriff an einer Freigabeeinrichtung 24 wird dieRasteinrichtung 22 wieder gelöst.
    [0033] Diebeiden Anschlusselemente 12, 14 weisen jeweilsstarre Schubstangen 26, 27 auf. Die antriebsseitigeSchubstange 26 ist an ihrem freien Ende um 90° abgewinkeltund kann damit in eine Anschlussöffnungam Mitnehmer 130 verschwenkbar eingesetzt und mit einerSicherungsklammer oder einem Splint 28 gesichert werden.Die torblattseitige Schubstange 27 ist im Gegensatz zuder geraden Schubstange 26 mit einem gebogenen Bereich 30 versehen undan ihrem freien Ende ähnlichwie die Schubstange 26 rechtwinklig abgebogen. Das Torblatt-Anschlusselement 14 weistweiter einen Torbeschlag 32 auf, der an dem Torblatt 132 befestigbarist und in den das rechtwinkelig abgewinkelte Ende der torblattseitigenSchubstange 27 verschwenkbar eingeführt und mit der Sicherungsklammer 28 gesichertist.
    [0034] Wieaus den 2 und 3 ersichtlich,ist das Gehäuse 18 anseinen Enden mit Endstückenin Form von Schubführungen 34 für die Schubstangen 26, 27 versehen.Die gerade antriebsseitige Schubstange 26 ist in der einenSchubführung 34 verschiebbargeführtund mit dem Schieber 20 fest verbunden. Die torblattseitigeSchubstange 27 ist in der anderen Schubführung 34 eingeführt undfest damit und mit dem Gehäuse 18 verbunden.Die Schubführungen 34 wirkenauch als Endabschlüssedes Gehäuses 18.
    [0035] DieRasteinrichtung 22 hat eine elastisch federnde Rastzunge 36 ausFederstahl, deren eines Ende fest in einer gebogenen Aufnahme 38 indem Schlitten 20 aufgenommen ist. Der Schlitten 20 hat seinerUnterseite außerdemeine Bowdenzugbefestigung 40. Auch die identisch ausgebildetenSchubführungen 34 weisenBowdenzuganschlüsse 42 auf.
    [0036] Wieaus 4 ersichtlich, weist die Rasteinrichtung 22 alsGegenlager fürdie Rastzunge 36 eine seitliche Öffnung 44 in dem Gehäuse 18 auf.An der Unterseite weist das Gehäuse 18 eineLanglochführung 46 für die Bowdenzugbefestigung 40 auf.Von der ersten Öffnung 44 ausin Schließrichtung 48 gesehenbeabstandet ist eine zweite, längliche Öffnung 50 inder Seitenwand des Gehäuses 18 vorgesehen.
    [0037] DieEinzelteile der Kopplungseinrichtung 10 sind einzeln nocheinmal in den 5 – 18 dargestellt.
    [0038] Wie 5 zeigt,hat die Freigabeeinrichtung 24 ein Blechformteil 52 miteinem Befestigungsabschnitt 54 und einem Rampenelement 56,das in Öffnungs-und Schließrichtungmit abgebogenen Enden 58 versehen ist, welche als schiefeEbene zum Lösen derErfassung der Rastzunge 36 von der Berandung der ersten Öffnung 44 dienen.
    [0039] 6 zeigtdie Bowdenzugbefestigung 40, welche eine Befestigungsplatte 60 zumBefestigen an dem Schlitten 20, eine größere Sacköffnung 62, deren Grundmit kleiner Öffnung 64 versehenist, und eine kleinere Durchgangsöffnung 66 hat. Alle Öffnungen 62, 64, 66 sindzur Seite hin mit kleinerem Querschnitt geschlitzt offen, so dassdie Litze eines Bowdenzuges seitlich hindurchführbar ist. Die Sacköffnung 62 dientzur Aufnahme eines Endstückseiner Hülle 80 einesBowdenzuges 78; wie er in 10 dargestelltist.
    [0040] 7 zeigtdas Gehäuse 18 mitseinen verschiedenen Öffnungen 44, 46, 50,wobei zu sehen ist, dass die Langlochführung 46 ein verbreitertes Ende 68 hat,durch welches hindurch der in 6 zu sehenedickere Kopfbereich 70 hindurchführbar ist, während dieengere Langlochführung 46 inTaillierungen 72 an der Bowdenzugbefestigung 40 eingreift. Gegenüber dergrößeren Öffnung 68 befindetsich an der Oberseite des Gehäuses 18 eine Öffnung 74, durchwelche die Befestigungsplatte 60 der Bowdenzugbefestigung 40 hindurchführbar ist.Das Gehäuse 18 istaus einem Vierkantrohr hergestellt und an seinen freien Enden offen.
    [0041] 9 zeigtein weiteres Element 88 zum Festlegen des Verlaufs desBowdenzugs.
    [0042] In 10 istein Getriebe 76 zum Übertragen derRelativbewegung der Teleskop-Teilelemente 18, 20 aufdie Verriegelungsvorrichtung des Torblattes in Form von einem Bowdenzug 78 mitHülle 80 undinnerem Drahtseil 82 dargestellt. Ein Ende der Hülle 80 mitVerschraubungen 84 wird in der Sacköffnung 62 befestigt.Das andere Ende der Hülle 80 wirdmittels einem in 8 dargestellten plattenförmigen Torbeschlag 86 imNahbereich des Schlosses des Torblattes an diesem befestigt.
    [0043] 11 zeigtein Blechteil 90, mittels welcher die Freigabeeinrichtung 24 aneiner C-förmigenFührungsschiene 128 desTorantriebes 126 befestigbar ist, wie dies näher in 20 gezeigtist.
    [0044] 12 zeigtden Torbeschlag 32 im Detail und 13 und 14 zeigendie beiden Schubstangen 26, 27.
    [0045] In 15 istdas Endstückfür beideEnden des Gehäuses 18 gezeigt,das oben als Schubführung 34 bezeichnetworden ist. Diese Schubführung 34 hateine Durchgangsöffnung 92 für die Schubstangen 26, 27,den Bowdenzuganschluss 42 zum Festlegen wahlweise einesEndes des Drahtseiles 82 des ersten Bowdenzuges 78 odereines Endes der Hülle 80 einesweiteren hier nicht dargestellten Bowdenzuges, der in einer anderenAusführungsformanstelle einer hiernach noch nähererläutertenVorspanneinrichtung 100 wirkt. Ein Eingreifbereich 94 istvon seinem Außendurchmesserher an den Innendurchmesser des Gehäuses 18 angepasst.Dieser Eingreifbereich 94 hat weiter eine ringförmige Vertiefung 96,die zum Anschluss eines Endes einer Zugfeder 98 dient. DieseZugfeder 98 ist Teil einer Vorspanneinrichtung 100,die den aus Teleskopteil 16, Bowdenzug 78 und Verriegelungsvorrichtunggebildeten Bewegungsapparat in Öffnungsrichtungoder Entriegelungsrichtung vorspannt.
    [0046] DieRastzunge 36 ist im Detail in 16 gezeigt.Sie hat an einem Ende eine Kröpfung 102,mit der sie in der entsprechenden Aufnahme 38 des Schiebers 20 aufnehmbarist. Dann folgt ein gerader Bereich 104, der wie eine Blattfederzum Vorspannen wirkt. Dann ist die Rastzunge 36 zum Bildeneiner Raststufe 106 mit einer eine schiefe Ebene bildenden Anlaufschulter 108 ausgebogen.Am freien Ende 110 ist die Rastzunge 36 einengerundeten Vorsprung 112 bildend weiter herausgebogen.Dieser Vorsprung 112 dient zum Erfassen des Rampenelements 56 der Freigabeeinrichtung 24.
    [0047] DerSchlitten 20 ist im Detail in 17 gezeigt.Er hat an einer Seite die Aufnahme 38 mit einer entsprechendenVertiefung 114 fürden geraden Bereich 104 der Rastzunge 36. Mittigist der Schlitten 20 mit einer rechteckförmigen Durchgangsöffnung 116 versehen,in der die Bowdenzugbefestigung 40 aufnehmbar ist. DieseDurchgangsöffnung 116 hatan einer Seite auch eine stufenförmigeAufnahme 118 für dieBefestigungsplatte 60 und an der Aufnahme 38 entgegengesetztenEnde ist auch der Schieber 20 mit einer ringförmigen Vertiefung 120 zumBefestigen des anderen Endes der Zugfeder 98 versehen.
    [0048] DieZugfeder 98 ist in 18 imDetail dargestellt und in 3 im Einsatzangedeutet. Im Einsatz ist ihr Windungsbereich 122 um dieSchubstange 26 herumgeführt.Das eine En de ist mit der antriebsseitigen Schubführung 34 verbundenund das andere Ende mit dem Schieber 20. Die Zugfeder 98 spanntsomit den Schieber 20 in Öffnungsrichtung 124 vor.
    [0049] Imfolgenden wird zunächstanhand der 19 – 24 dieGrundfunktion der Kopplungseinrichtung 10 in Verbindungmit einer aus der DE 19919 554 A1 bekannten Torverriegelung näher erläutert, bevor auf die unterschiedlicheFunktion der erfindungsgemäßen Torverriegelungsvorrichtungunter Bezugnahme auf die 25 bis 31 näher eingegangenwird.
    [0050] Wiein 19 gezeigt, ist dort ein Torblatt 132,wie es aus der DE199 19 554 A1 bekannt ist, an einen Torantrieb 126 angeschlossen.Der Torantrieb 126 hat eine C-profilförmige Führungsschiene 128,in welcher ein Mitnehmer 130 angetrieben durch ein Motorantriebsaggregat(nicht dargestellt) hin- und her beweglich geführt ist. Der Mitnehmer 130 istan das Antrieb-Anschlusselement 12 der Kopplungseinrichtung 10 angeschlossen.Das Torblatt 132 ist an das Torblatt-Anschlusselement 14 angeschlossen.
    [0051] Dasandere Ende des Bowdenzug 78 ist, wie sich aus 21 ergibt,an das Treibelement, hier in Form eines einteiligen Scheibenelements 134 der Verriegelungsvorrichtung 136 angeschlossen.Das Scheibenelement 134 treibt drei Verschlussstangen 138 an,an deren Enden (nicht dargestellt) Riegelspitzen ausgebildet sind.Die Verschlussstangen 138 greifen mit ihren langen Spitzendreiseitig ein, zwei links und rechts unten und eine oben in derMitte. Die Verschlussstangen 138 sind über das Scheibenelement 134 angelenkt.So könnensie durch Drehen des Handgriffes 140 im Manualbetrieb gemeinsam betätigt werden.
    [0052] DerHandgriff 140 sitzt auf einem Vierkant, der durch ein Schloss 144 gegenVerdrehung sperrbar ist. Außenseitigsitzt ein nicht dargestellter Außengriff auf dem Vierkant.
    [0053] Durchdas Scheibenelement 134 kann ein großer Hub bewerkstelligt werden.Das Scheibenelement 134 ist über den ersten Bowdenzug 78 andas Teleskopteil 16 angelenkt. Durch Zusammenschieben undAuseinanderziehen des Teleskopteiles 16 wird der Bowdenzug 78 betätigt. DieRasteinrichtung 22 verhindert bei dem Lauf des Torantriebesein Ineinanderschieben der Teleskop-Teilelemente 18, 20. Naheder Endstellung der Kupplungseinrichtung 10 in Schließrichtungist die Freigabeeinrichtung 24 an der Führungsschiene 28 befestigt.Aufgrund des Befestigungsbleches 90 kann die Lage der Freigabe einrichtungverschiebbar eingestellt werden, um den im folgenden näher erläutertenBetrieb ordnungsgemäß sicherzustellen.
    [0054] Fährt derMitnehmer 130 in die Schließ-Endstellung ein, so erfasstdie Rastzunge 36, genauer der aus der Öffnung 50 ragendeVorsprung 112, das Rampenelement 56. Die Rastestufe 106 wirdso aus ihrer Erfassung an der Öffnung 44 gedrückt. Dabei befindetsich das Torblatt 132 bereits in der Schließstellung(siehe 19).
    [0055] 20 zeigtdann die Weiterbewegung des Mitnehmers 130. Bei der Weiterbewegungwird der Schieber 20 weiter in Schließrichtung 48 in dasGehäuse 18 hineingeschoben.Die Rastzunge läuft über ihrengerundeten Vorsprung 112 durch die längliche Öffnung 50 hinaus undschafft so Platz fürdas Zusammenschieben. Gleichzeitig wird das an dem antriebsseitigenBowdenzuganschluss 42 angeschlossene Drahtseil 82 aufgrundder Verschiebung der an der Bowdenzugbefestigung 40 befestigtenHülle 80 angezogen.Diese Zugbewegung wird, wie sich aus 21 ergibt,auf das Scheibenelement 134 übertragen. Dieses wird in Verriegelungsrichtung 148 gezogenund drücktdie Verschlussstangen 138 in die Verriegelungsstellung.Wie in 21 zu sehen, ist auch die Verriegelungsvorrichtung 136 indie Öffnungsstellungvorgespannt. Hierzu ist als weiteres Teil der Vorspanneinrichtung 100 einezweite Zugfeder 142 vorgesehen, die identisch zu der Zugfeder 98 aufgebaut istund einenends an dem Torbeschlag 86 und anderenends andem Scheibenelement 134 angreift.
    [0056] Die 22 und 23 zeigendie Entriegelungsbewegung. Bei Anzug des Mitnehmers 130 in die Öffnungsrichtung 124 ziehtdie Zugfeder 98 die beiden Teleskop-Teilelemente 20, 18 auseinander. Dergerundete Vorsprung 112 wird über das Rampenelement 56 indie Öffnung 50 hineingedrückt. Gleichzeitigwird der Bowdenzug 78 entlastet. Durch die Kraft der Vorspanneinrichtung 100 mitden beiden Federn 98, 142 wird das Scheibenelement 134 in Entriegelungsrichtung 146 gezogenund damit werden auch die Verschlussstangen 138 entriegelt.Am Ende der Relativbewegung der beiden Teleskop-Teilelemente 18, 20 rastetdie Raststufe 106 in der Öffnung 44 ein, sodass die Kopplungseinrichtung 10 wieder arretiert ist.In diesem Zustand erfolgt dann der gesamte Torlauf, von der eineMittelstellung in 24 dargestellt ist.
    [0057] Inden 25 – 31 isteine erfindungsgemäße Ausführungsformfür dasals Scheibenelement 150 ausgebildete Treibelement der erfindungsgemäßen Torverriegelungsvorrichtung 136 dargestellt.Das Scheibenelement 150 hat zwei konzentrisch zueinanderangeordnete Teile 152, 153. Ein radial innererTeil 152 ist als Wellenanschlussglied mit einer Vierkantöffnung 154 zumAufsetzen auf die Griffwelle eines Handgriffes versehen. Auf demUmfang des inneren Teils 152 sitzt drehbar ein als Treibgliedwirkendes äußeres Teil 156,das die erste, zweite und dritte Anschlusseinrichtung 158, 159, 160 zum Anschließen derVerschlussstangen 138 hat. Die dritte Anschlusseinrichtung 160 istradial weiter außen alsdie beiden anderen Anschlusseinrichtungen 158, 159 ausgebildet,um die oben angreifende Verschlussstange 138 mit größerem Hubzu versehen.
    [0058] Wiesich aus 26 ergibt, ist die Relativdrehungder beiden Teile 152, 156 durch zwei Anschläge 162, 164 aufeinen Verdrehwinkel von ca. 10-100°, vorzugsweise ca. 30-45° begrenzt.Hierzu hat das innere Teil 152 eine sich über einenUmfangsbereich erstreckende Ausnehmung 166 und das äußere Teil 156 einein diese Ausnehmung reichenden Vorsprung 168. Die umfangsseitigenEndwandungen der Ausnehmung 166 wirken als Anschläge 162, 164 für den Vorsprung 168.Diese Relativbewegung der beiden Teile 152, 154 istmittels einer Arretiereinrichtung 170 vorzugsweise in einer Endstellung,und zwar hier in der Endstellung in Verriegelungsrichtung, arretierbar.Hierzu weist das äußere Teil 156 eineradiale Führungfür einenradial beweglichen Arretierstift 172 (siehe 29)auf, der an einem Ende einen Greifteil 174 und am anderen Endeeine abgerundete Spitze 176 zum Einfahren in eine Radialöffnung 178 aminneren Teil 152 hat. Zwischen den beiden Teilen 152, 156 istnoch ein Lagerelement 180 (siehe 30) eingesetzt.
    [0059] Wiebei der zuvor beschriebenen Torausführung ist auch bei dieser Ausführungsformwieder die Zugfeder 142 vorgesehen.
    [0060] AlsHandgriff dient hier nicht der Handgriff 140 gemäß DE 199 19 554 A1 ,sondern der Handgriff, wie er aus der deutschen Patentanmeldung102 44 652.0 der Anmelderin vom 25.09.2002 (nicht vorveröffentlicht,in Kopie beigefügt)beschrieben und gezeigt ist. An eine der dort gezeigten am Handgriff ausgebildetenAnschlusseinrichtungen ist das Ende eines weiteren Bowdenzuges 182 (siehe 19)angeschlossen, dessen anderes Ende an einer Notentriegelungsvorrichtungam Mitnehmer 130 so angreift, dass der Mitnehmer 130 durchZug an dem Drahtseil des Bowdenzuges 182 von dem Motorantriebsaggregatentkoppelt werden kann.
    [0061] DieFunktion dieser Anordnung ist wie folgt: Die Vierkantöffnung 154 sitztauf der Griffwelle des Handgriffes, wobei innen der Handgriff aus DE 102 44 652 und außen derAußengriffaus der DE 199 19 554A1 eingesetzt ist. Die Griffwelle (Vierkant) kann durchdas Schloss 144 – mittelsSchieber von innen oder Schlüsselvon außen – wahlweisefestgesetzt oder zur Drehung freigesetzt werden. Siehe auch die 4 der DE 102 44 652 , die diegleiche Anordnung, nur ohne das Treibelement, zeigt.
    [0062] DerArretierstift 172 kann überden Greifteil 174 herausgezogen und hineingeschoben werden. ZumHandbetrieb wird der Arretierstift 172 hineingedrückt. Dannkann das Tor (ohne Anbindung des Torantriebes 126) ganznormal überHandbetrieb geöffnetund geschlossen werden. Drehung des Handgriffes dreht den innerenTeil 152 und überdie Arretiereinrichtung 170 das äußere Teile 156. Dadurchkönnenalle drei Riegel an den Verschlussstangen 138 gleichzeitigbetätigtwerden.
    [0063] BeimEinsatz des Torantriebes 126 wie in den 19, 20 und 24 gezeigt,wird das Schloss 144 verriegelt. Damit sind der Vierkantund die Griffe gesperrt. Gesperrt ist auch das innere Teil 152,das ja überdie Vierkantöffnung 154 verdrehfest aufdem Vierkant sitzt. Die Arretiereinrichtung 170 wird durchHerausziehen des Arretierstiftes 172 gelöst. DerArretierstift 172 hat hierzu eine Rasteinrichtung 184,die ihn in seiner Offenstellung hält. Drehbar ist nun nur nochda äußere Teil 156;die Funktion von Verriegeln und Entriegeln ist dann genauso wiezuvor bei dem Ausführungsbeispielbeschrieben. Der Außenteil 156 desScheibenelements 150 ist außerdem durch die Zugfeder 142 indie Entriegelungsstellung federvorbelastet.
    [0064] BeimFahren des Torantriebes 126 wird der äußere Teil 156 über denBowdenzug 78 angeschlossen. Die Zugfeder 142 greiftan der einen Seite des äußeren Teils 156 an,der Bowdenzug 78 an der anderen Seite im Bowdenzuganschluss 186.So kann man überZiehen an dem Bowdenzug 78 den äußeren Teil 156 (auchTreibscheibe genannt) in die Verriegelungsrichtung 148 bewegenund die Zugfeder 142 zieht den äußeren Teil 156 indie Entriegelungsrichtung 146.
    [0065] Wennder Mitnehmer 130 in die Schließposition fährt, wird über das Teleskopteil 16 dererste Bowdenzug 78 betätigt.Der äußere Teil 156 wirdin die Verriegelungsstellung gezogen, und das Torblatt 132 wirdmittels der Verschlussstangenl 38 fest verriegelt.
    [0066] Beim Öffnen wirdder Mitnehmer 130 nach hinten gefahren. Dadurch wird derBowdenzug 78 entlastet. Die Zugfeder 142 ziehtdie Verschlussstangen 138 aus ihrer Verriegelungsstellung,indem sie den äußeren Teil 156 indie Entriegelungsrichtung 146 zieht.
    [0067] BeiFahrt ist an dem Teleskopteil 16 die Arretierung durchdie Rasteinrichtung 22 wirksam. Aufgrund dessen bleibtwährendder gesamten Fahrt der Bowdenzug 78 entlastet. Deswegenwerden die Verschlussstangen 138 und deren Riegelspitzenauch nicht nach außenbewegt. Erst beim Einfahren des Torblattes 132 in die Schließstellungfährt dieRasteinrichtung 22 überdie Freigabeeinrichtung 24. Über die schiefe Ebene des Rampenelements 56 wirdder Vorsprung 112 und dadurch die Raststufe 106 nach innengedrückt.Dadurch lässtsich das Teleskopteil 16 zusammenschieben, und die Verschlussstangen 138 werdenwieder entsprechend in die Verriegelungsstellung bewegt.
    [0068] Beider dargestellten Konstruktion kann man eine Notentriegelung auchvon außenbetätigen. Lässt sichder Torantrieb aus irgendeinem Grunde nicht wie sonst üblich beispielsweise über einen Handsendervon außenbetätigen,kann man mit dem Schlüsseldas Schloss 144 auch von außen öffnen. Dann lässt sichder Außenhandgriffdrehen. Als Innenhandgriff ist der Handgriff gemäß der in Kopie beigefügten früheren, nichtvorveröffentlichtenAnmeldung 102 44 652.0 – aufdie fürweitere Einzelheiten des Handgriffes ausdrücklich Bezug genommen wird – verwendet.An diesem Innenhandgriff ist ein gesondertes Seil oder dergleichenZugmittel, hier der dritte Bowdenzug 182 befestigt. Dieserist zur Notentriegelung am Mitnehmer 130 geführt. Dortist das andere Ende des Zugmittels 182 befestigt. Die Drehungam Außengriffdreht überden Vierkant nur den inneren Teil 152 und den Innengriff,nicht aber die Verschlussstangen 138 und deren Riegel,wegen der Relativdrehbarkeit des inneren Teils 152 unddes äußeren Teils 156 desScheibenelements 150. Die Drehung öffnet aber die Notentriegelung.Der Mitnehmer 130 wird von seinem Antrieb frei. Die Vorspannungder Vorspanneinrichtung 100, insbesondere die der Zugfeder 98,schiebt den Mitnehmer 130 in die Öffnungsrichtung. Der ersteBowdenzug 78 wird so entlastet. Bei entlastetem Bowdenzug 78 ziehtdie Zugfeder 142 den äußeren Teil 156 desScheibenelements 150 in die Entriegelungsstellung. In dieserEntriegelungsstellung sind die Verschlussstangen 138 undderen Riegel wieder nach innen gezogen. Das Tor lässt sich soper Hand öffnen.
    [0069] Wennman so ins Innere des abgeschlossenen Raumes gelangt ist, kann manan der Innenseite des Torblattes 132 auch den Arretierstift 172 nachinnen schieben und so die Arretiereinrichtung 170 betätigen. Während einesAusfalles des Torantriebes 126 kann so das Torblatt 132 wiebei reinem Manualbetrieb per Hand geöffnet und geschlossen und auch über dieVerschlussstangen 138 verriegelt werden.
    [0070] DasScheibenelement 150 ist bevorzugt aus Kunststoff gefertigt.
    [0071] Ineiner nicht dargestellten Ausführungsform istanstelle oder zusätzlichzu der Vorspanneinrichtung 100 der oben erwähnte zweiteBowdenzug eingesetzt. Dessen Hülleist an dem Bowdenzuganschluss 42 der antriebsseitigen Schubführung 34 befestigt,und sein Drahtseil 82 ist an der Bowdenzugbefestigung 40 befestigt.Beim Auseinanderschieben des Teleskopteiles 16 wird somitdieser zweite Bowdenzug angezogen. Mit seinem anderen Ende ist der zweiteBowdenzug auf der dem ersten Bowdenzug 78 gegenüberliegendenSeite des Scheibenelements 150 angeschlossen, so dass erdieses wie die Zugfeder 142 in Entriegelungsstellung zieht.
    权利要求:
    Claims (18)
    [1] Torverriegelungsvorrichtung (136) zumVerriegeln eines Torblattes (132) mit mehreren Riegelgliedern(138), die gemeinsam an ein um ein auf einer Welle sitzendes,um die Wellenachse drehbares Treibelement (150) so angeschlossensind, dass sie an radial von der Wellenachse beabstandete Anschlusseinrichtungen(158, 159, 160) mit dem Treibelement (150)verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Treibelement(150) ein Wellenanschlussglied (152), das drehfestauf der drehbaren Welle sitzt, ein relativ zu dem Wellenanschlussglied(152) drehbares Treibglied (156), das mit denAnschlusseinrichtungen (158-160) versehen ist,und eine im Einbauzustand des Treibelements (150) betätigbare Arretiereinrichtung(170) aufweist, die die Relativdrehbarkeit von Wellenanschlussglied(152) und Treibglied (156) lösbar sperrt.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassdas Wellenanschlussglied ein radial inneres scheibenförmiges Teil(152) des Treibelements (150) und das Treibgliedein radial äußeres scheibenförmiges Teil(156) des Treibelements (150) ist und dassdas radial äußere Teil(156) mit einer kreisförmigenInnenöffnungkonzentrisch drehbar auf einem kreisförmigen Außenumfang des radial innerenTeil (152) sitzt.
    [3] Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtung (170) einin einer radialen Richtung bewegbares Sperrglied (172)aufweist.
    [4] Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,dass das Sperrglied einen in radialer Richtung längsverschieblich angeordnetenArretierstift (172) hat, der vorzugsweise radial außen miteinem Greifteil (174) versehen ist.
    [5] Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtung (170) eineRasteinrichtung (184) zum lösbaren Festhalten eines Sperrgliedes(172) in einer Sperrstellung und/oder in einer Freigabestellungaufweist.
    [6] Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Wellenanschlussglied (152) oderein sonstiges an der Welle drehfest mit dem Wellenanschlussgliedverbundenes Bauteil, insbesondere ein auf der als Griffwelle eingesetztenWelle sitzender Innenhandgriff, mit einer Notentriegelungseinrichtung(182) zum Entriegeln eines das Torblatt (132)antreibenden Torantriebes (126) in Störfällen verbunden oder verbindbar ist.
    [7] Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Welle durch ein von außen mit einer Personenidentifikationseinrichtung,insbesondere einen Schlüssel,entriegelbares Schloss (144) gegen Verdrehung sperrbarist.
    [8] Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Treibglied (156) einen Getriebeanschluss(186) zum Anschließendes Treibglieds an ein einem Torantrieb zugeordnetem Verriegelungsgetriebe(78) hat, das beim automatischen Schließen des Torblattes bei odernach Einfahren des Torblattes in die Verriegelungsstellung eineBewegungskraft in eine erste Richtung (148) und beim automatischen Öffnen bei odervor Ausfahren des Torblattes aus der Schließstellung eine Bewegungskraftin eine zweite Richtung (146) liefert.
    [9] Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Treibglied (156) mittels einerVorspanneinrichtung (100, 142) in eine Entriegelungsstellungvorgespannt ist.
    [10] Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Relativdrehbarkeit von Wellenanschlussglied(152) und Treibglied (156) durch einen Anschlageinrichtung (162, 164)begrenzt ist.
    [11] Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass eines (152) der beiden Teile (152, 156)des Treibelements (150) eine bogenförmige Ausnehmung (166)und das andere Teil (156) eine in die Ausnehmung (166)eingreifenden Vorsprung (168) hat.
    [12] Tor mit einem Torblatt (132), gekennzeichnet durcheine Torverriegelungsvorrichtung (136) nach einem der voranstehendenAnsprüche.
    [13] Tor nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch einenTorantrieb (126) zum Antreiben des Torblattes (132)und eine Kopplungseinrichtung (10), mittels welcher dasTorblatt an den Torantrieb angeschlossen ist und die zwei durchAntrieb des Torantriebes im Nahbereich der Schließstellungrelativ zueinander bewegbare Teilelemente (12, 14)hat, deren Relativbewegung durch ein Getriebe (78) aufdas Triebglied (156) übertragenwird.
    [14] Tor nach Anspruch 13, insbesondere Einblatt-Überkopf-Tor,mit einem Torblatt (132) und der Torverriegelungsvorrichtung(136) zum Verriegeln des Torblattes (132) in einerSchließstellung,mit einer Kopplungseinrichtung (10) zum Ankoppeln des Torblattes(132) an den Mitnehmer (130) eines Torantriebes(126), dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung(10) ein Antrieb-Anschlusselement (12) zum Anschließen an denMitnehmer (130) und ein Torblatt-Anschlusselement (14)zum Anschließenan das Torblatt (132) aufweist, dass die Anschlusselemente(12, 14) relativ zueinander beweglich sind, dassein Getriebe (78) zum Übertragender Relativbewegung der Anschlusselemente (12, 14)auf die Verriegelungsvorrichtung (136) zwecks Verriegeln oderEntriegeln des Torblattes (132) vorgesehen ist, und dasseine Rasteinrichtung (22) vorgesehen ist, die die Relativbewegung,das Getriebe (78) und/oder der Verriegelungsvorrichtung(136) lösbarfestsetzt.
    [15] Tor nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dassdie Rasteinrichtung (22) bei Einwirken einer Zugkraft aufdas Antrieb-Anschlusselement (12) einrastbar ist, dasseine Freigabeeinrichtung (24), die die Rasteinrichtung(22) beim angetriebenen Einfahren des Torblattes (132)in die Schließstellunglöst, vorgesehen ist, dassdie Freigabeeinrichtung (24) ein ortsfest angeordnetesRampenelement (56) aufweist, das bei Einfahren des Torblattes(132) in die Schließstellung eineRastzunge (36) aus ihrer Erfassung mit einem Gegenlager(44) löst, dassdie Kopplungseinrichtung (10) ein Teleskopteil (16)mit zwei zueinander und auseinander schiebbaren Teilelementen (20, 26; 18, 27),von denen ein erstes (20, 26) mit dem Antrieb-Anschlusselement(12) verbunden oder selbst als solches ausgebildet istund das zweite (18, 27) mit dem Torblatt-Anschlusselement(14) verbunden oder selbst als solches ausgebildet ist,und dass die Rasteinrichtung (22) an dem Teleskopteil (16)angeordnet ist zum lösbarenFestsetzen der beiden Teilelemente (20, 26; 18, 27).
    [16] Tor nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Getriebe (78) wenigstens ein erstesZugmittel (82, 78), insbesondere einen erstenBowdenzug (78), aufweist, das bzw. der eine Relativbewegungder Kopplungseinrichtungs-Elemente (12, 14) inSchließrichtung(48) auf das Treibglied (156) überträgt und diese dabei in Verriegelungsrichtungzieht.
    [17] Tor nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Getriebe (78) wenigstens ein zweitesZugmittel, insbesondere einen zweiten Bowdenzug, aufweist, das bzw.der eine Relativbewegung der Kopplungseinrichtungs-Elemente (12)in Öffnungsrichtung(124) auf das Treibglied (136) überträgt und diesedabei in Entriegelungsrichtung zieht.
    [18] Kombination aus einer Notentriegelungseinrichtungzum Entkuppeln eines Torblatt von einem Motorantriebsaggregat einesTorantriebes und einer Torverriegelungsvorrichtung nach einem derAnsprüche1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Notentriegelungseinrichtung(182) getrieblich an das Wellenanschlussglied (152)derart angeschlossen ist, dass sie bei Drehen der Welle betätigbar ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004007939B4|2006-04-20|
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
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    2005-09-08| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
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